In einem aktuellen Rechtsstreit forderte Apple am vergangenen Freitag ein US-Berufungsgericht auf, ein von der US-Handelsbehörde verhängtes Importverbot für einige Modelle der Apple Watch aufzuheben.

Diese Entscheidung ist Teil eines Patentstreits mit dem Technologieunternehmen für medizinisches Monitoring, Masimo. Apple argumentiert, dass die Entscheidung der US-Internationalen Handelskommission (ITC) auf einer Reihe von grundlegend fehlerhaften Patenturteilen basiere. Zudem habe Masimo nicht nachweisen können, dass es in den USA konkurrierende Produkte herstelle, die ein solches Verbot rechtfertigen würden.

Hintergrund des Streits

Der Konflikt zwischen Apple und Masimo eskalierte, nachdem Masimo Apple beschuldigte, Mitarbeiter abgeworben und Technologie für die Pulsoxymetrie gestohlen zu haben. Dies folgte auf Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Unternehmen. Apple hatte die Pulsoxymetrie-Technologie erstmals 2020 in seinen Apple Watches der Serie 6 eingeführt.

Masimo konnte die ITC davon überzeugen, am 26. Dezember den Import der neuesten Apple Watch-Modelle, Serie 9 und Ultra 2, zu blockieren. Die Begründung: Ihre Technologie zur Messung des Blutsauerstoffgehalts verletze Masimos Patente.

Nach einer kurzzeitigen Wiederaufnahme des Verkaufs der betroffenen Uhrenmodelle, infolge einer vorläufigen Entscheidung des Berufungsgerichts, musste Apple die Pulsoxymetrie-Funktion aus den während des Berufungsverfahrens verkauften Uhren entfernen. Apple gab an, dass das Berufungsverfahren mindestens ein Jahr dauern könnte.

Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde entschied unabhängig davon im Januar, dass neu gestaltete Versionen der Uhren Masimos Rechte nicht verletzten und somit nicht von dem Verbot betroffen seien. Masimo hält jedoch in einer Gerichtseingabe fest, dass die Uhren “definitiv keine Pulsoxymetrie-Funktionalität enthalten”.

Apple betont, das Verbot könne nicht aufrechterhalten werden, da ein von den Patenten abgedecktes Masimo-Wearable zum Zeitpunkt der Beschwerdeeinreichung bei der ITC im Jahr 2021 “rein hypothetisch” gewesen sei. Weiter argumentiert das Technologieunternehmen, Masimos Patente seien ungültig und seine Uhren würden diese nicht verletzen.

Ausblick

Der Ausgang dieses Rechtsstreits könnte weitreichende Folgen für die Verfügbarkeit und Funktionalität zukünftiger Apple Watch-Modelle in den USA haben. Beobachter erwarten gespannt die Entscheidung des Berufungsgerichts. Der Fall wirft zudem wichtige Fragen hinsichtlich des Schutzes geistigen Eigentums und der Innovationsförderung in der Technologiebranche auf.

Quelle: Reuters