New York City zieht die Zügel an: Die Verwaltung der Metropole verbietet die Nutzung der App TikTok auf allen städtischen Geräten.
Die städtischen Behörden haben nun 30 Tage Zeit, die App von allen dienstlichen Geräten zu entfernen. Dieser Schritt folgt unmittelbar nach einer Überprüfung durch das NYC Cyber Command.
Ein städtischer Beamter berichtete, dass die Untersuchung des NYC Cyber Command ergeben hat, dass TikTok „eine Sicherheitsbedrohung für die technischen Netzwerke der Stadt darstellt“. Ab sofort dürfen städtische Mitarbeiter die App nicht mehr herunterladen oder nutzen. Auch der Zugriff auf die TikTok-Website von städtischen Geräten aus ist nun untersagt.
Die Stadt nimmt Datenschutz ernst
„Soziale Medien sind hervorragend, um die New Yorker miteinander und mit der Stadt zu verbinden“, sagte ein Sprecher des New Yorker Rathauses in einer Erklärung an The Verge am Mittwoch. Er fügte hinzu: „Wir müssen jedoch sicherstellen, dass wir diese Plattformen immer auf sichere Weise nutzen.“ Das NYC Cyber Command prüft und entwickelt dem Sprecher zufolge regelmäßig proaktive Maßnahmen, um die Daten der New Yorker sicher zu halten.
Entscheidung im Einklang mit nationalen Richtlinien
Die Stadt beruft sich bei diesem Verbot auf die Richtlinien des US Office of Management and Budget, die von der Nutzung von TikTok auf Regierungsgeräten abraten, sowie auf ein Bundesgesetz, das die App Anfang dieses Jahres verboten hat.
Seit mehr als drei Jahren versucht der Kongress, ein landesweites Verbot von TikTok durchzusetzen. Die Begründung: Die App und ihr chinesischer Eigentümer, ByteDance, könnten die gesammelten Daten zur Spionage gegen Amerikaner verwenden.
Reaktionen anderer US-Staaten
Nicht nur New York City ergreift Maßnahmen gegen TikTok. Einige US-Bundesstaaten haben TikTok bereits auf Regierungsgeräten verboten. In einigen Fällen versuchen die Gouverneure, noch weiter zu gehen. Im Mai unterzeichnete beispielsweise der Gouverneur von Montana, Greg Gianforte, ein Gesetz, das die App im gesamten Bundesstaat verbietet. Montana war damit der erste US-Staat, der einen solchen Schritt unternahm. Kurz nachdem das Gesetz in Kraft trat, reichten TikTok-Nutzer und das Unternehmen selbst Klage gegen den Staat ein. Sie argumentieren, dass das Gesetz die Meinungsfreiheitsrechte der Bürger Montanas verletzt.
Bereits im Jahr 2020 verbannte der Bundesstaat New York TikTok durch eine interne Richtlinie von staatlichen Geräten. Diese Politik erlaubte allerdings einigen New Yorker PR-Plattformen, die App zu Marketingzwecken zu nutzen.
Quelle: The Verge
